Lange wurstelte die SPD herum, wenn es um die Vorratsdatenspeicherung geht. Es gab dazu kaum eindeutige Aussagen, wahrscheinlich mußten sie sich selbst erstmal darüber klar werden, was sie wollen. Jetzt ist es klar: Sie sind (auch) dafür. Warum? Man spricht von einer „Sicherheitslücke im Kampf gegen Terror und Kriminalität“. Daß bei dieser Formulierung der Terror zuerst genannt wird, ist, denke ich, Absicht. Ausgerechnet der Baden-Württembergische Innenminister sprach sich dafür aus. So, wie es aussieht, stellen sich auch die Grünen nicht dagegen, was ich als „stilles Abnicken“ werte.
Man könnte fast meinen, daß für diese Politiker die Vorratsdatebspeicherung eine billige Lösung für den Kampf gegen Kriminalität und Terror ist, was jedoch nichts weiter als Augenwischerei ist. Wichtiger ist doch, entsprechend Manpower in der Polizei zu installieren, damit zB Verfahren wegen Kinderpornographie nicht mehr verjähren. Das kostet mehr Geld und das ist unbequemer, aber notwendig, denke ich.
Stattdessen werden Bürgerrechte über Bord geschmissen und Stasi 2.0 installiert. Danke! Immerhein weiß ich einmal mehr, wieso ich bei den Piraten bin.
Traurige Geschichte. Die Beschlusslage bei der SPD ist aber übrigens eine andere:
http://www.haseler.de/blog/?p=3633
Wichtiger ist doch, entsprechend Manpower in der Polizei zu installieren..!
Oh weh! wer will soetwas machen??
Rückendeckung von der Politik bekommen sie ohnehin keine!
Viele „Pseudo-Gutmenschen“ praktizieren gerade da mehr Täterschutz als Opferschutz??
-> „der arme Kerl mußte aufgrung seiner schweren Kindheit ja kriminell werden..“ usw.
Die Lasten bzw. Schäden trägt das mehr und mehr entrechtete Volk..!
„Die Europäische Union (EU) hat nach einem Zeitungsbericht ein Verfahren gegen Deutschland wegen fehlender Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung eingeleitet.
Die EU verpflichtet Mitgliedsstaaten, Telefon- und Internetdaten für …!“
Na also, da wissen wir woher das letztlich herkommt !!!
Nun lass ich mal ein paar Katzen aus dem Sack:
Nein, ich wende mich nicht von Gott ab. Ich wende mich ab von dem, was man mir versucht als christlichen Glauben unterzujubeln. Die offensichtlichen Widersprüche im Buch der Bücher und die Drohung darin, ja keinen Punkt und Komma zu verändern, zeigt mir keinen liebenden Gott, sondern das Diktat der Menschen, die sich erdreisten zu behaupten, die Zeilen vom Heiligen Geist inspiriert aufgeschrieben zu haben! Ich wende mich ab von einer christlichen Glaubensgemeinschaft, die mir einen liebenden Gott verkauft, der mich erst einmal am Boden zerstören muß, um seine Liebe zu erkennen!!! Ein liebender Gott quält keinen Menschen bis kurz vor den Tod, um ihm dann seine wahre Liebe rüber zu bringen!!! Das wäre ein kranker Gott! Doch ich habe erkannt, wie krank die Menschen sind, die an diese Göttlichkeit glauben.