Ich kann ja mit dem Kopfschütteln garnicht mehr aufhören, wenn ich mir nun das Wahldiseaster der Ampel in Sachsen und Thüringen anschaue. Aber auch die Linke hat ihr Fett wegbekommen. Warum eigentlich?
Weil da eine egozentrische Frau ausgetreten ist und ihren eigenen putinfreundlichen Verein gegründet hat? Zurecht spricht die ausländische Presse von einem „Wahlsieg Putins“. Denn eines ist für mich glasklar: Sowohl die AfD als auch das BSW sind pro-Putin aufgestellt, stellen den Westen, allen voran die USA als „Kriegstreiber“ dar, was aus meiner Sicht glatt gelogen ist. Warum?
Es wird ja ständig so von russischer, aber auch von Seiten der AfD und dem BSW dargestellt, daß Rußland sich bedroht fühlen muß, weil die Nato in den 90ern und 00er Jahren so stark expandiert hat. Unterschlagen wird dabei die Rußland-Grundakte von 1997, in der laut Klaus Gestwa die Nato sich dazu erklärt hat, jenseits der Oder-Neiße-Linie nicht mehr als 5000 Soldaten zu stationieren, woran sie sich bis 2014 und weitgehend sogar bis 2022 gehalten hat. Was ich mich dabei frage ist, wieso das die Medien, die Öffentlich-Rechtlichen nicht so (klar) berichtet haben, wo sie ja sonst ständig auf gewisse Themen herumreiten bis zum Gehtnichtmehr. Und wer an der Stelle aus dem ÖRR eben „Staatsfunk“ machen will, der möge sich mal das übersetzen lassen, daß im tatsächlichen russischen Staatsfunk verbreitet wird. „Ich bin für ein offen Eurasien von Wladiwostok bis Lissabon (oder wahlweise auch Dublin)“, sagte Medwedew. Ich übersetze „Eurasien“ dabei mit „Russland“ oder, historisch gesehen mit „Sowjetunion“, also letztlich möchte er die mafiösen Strukturen ungehindert auch in Westeuropa ausbreiten, so verstehe ich das und lehne dankend ab.
Außerdem wird ständig und fast mantraartig wiederholt, daß die Osteuropäer ja sozusagen von den USA dazu manipuliert wurden. Auch das halte ich für totalen Quatsch. Aus meiner Sicht ist das schlichtweg die historische Folge der politischen Fehler seitens der Sowjetunion bzw. Russlands. Stichworte gefällig? Warschau 1944, Berlin 1953, Budapest 1956, Prag 1968 und ich habe sicher noch welche vergessen. Völker merken sich das und sind ja nicht grundlos mißtrauisch. Mal abgesehen davon, daß die jahrzehntelang unter der sowjetischen Knute gelitten haben und natürlich den schnellsten Weg da raus suchten und sich den auch sichern wollten.
Ich war 2022 in Lettland und ich kann sehr genau sagen, daß die Letten heilfroh sind, in der NATO zu sein und sie fühlen sich da gesichert, nicht verknutet, in etwa so wie wir recht naiv in den 1980er Jahren froh darüber waren, daß die Amerikaner bei uns waren und uns schützten.
Soweit meine Meinung zur NATO-Ostflanke und Rußland bzw dem russischen Verhalten. Aus meiner Sicht versucht Moskau auch auf politischem Weg, Einfluß zu nehmen und läßt Parteien wie die AfD und das BSW eben die ich sage mal „moskauer Märchen“ verbreiten. „Frieden für die Ukraine, damit das Gas wieder fließt und die geschundene Wirtschaft sich erholen kann“, so ist doch der Tenor der beiden Partien, mehr oder weniger. Der Preis dazu? Egal, erstmal die Ukraine, und dann? Wir, also, unsere Freiheit.
Liebe Union, ihr habt das in den 50ern doch auch so gemacht, damals gegen die SPD. Wieso wird von keiner der „etablierten“ Parteien klar gesagt, daß….
Gut, statt „Marxismus“ müßte man etwas anderes nehmen, vielleicht „Diktatfrieden [für die Ukraine]“, odersowas. Ich bin kein Werbefachmann… Stattdessen macht ihr Business als usual, also eure Lobbypolitik, die halt auch am Ende zu sein scheint. Das Volk merkt mehr und mehr, daß politische Entscheidungen tatsächlich nicht mehr für das Volk, sondern für Konzerne getroffen werden, deren 6000-7000 Lobbyisten (mehr als es bis 2014 NATO-Soldaten in Osteuropa gab) ja auch irgendwie bezahlt werden, die sich also lohnen müssen. Die AfD biegt das um in „Entscheidungen pro Migranten“, um bloß ein Thema zu finden, was Emotionen erregt und vom eigentlichen Problem (Lobbyismus) ablenkt. Aber ja, sie hat da einen Punkt, weil auch aus meiner Sicht nicht klar genug klargemacht wird, daß wir hier ein Grundgesetz haben, das es auch durchzusetzen gilt.
Was aber auch Fakt ist: In Regionen, in denen Migration keine Rolle spielt, wird das Migrationsproblem am meisten thematisiert. Ich wüßte jetzt nicht, daß das großartig in Offenbach oder Mannheim der Fall ist.
Ja und nicht zuletzt sehe ich grobe handwerkliche Fehler in der Ampelregierung, die, auch lobbyiert, so Dinge wie ein Heizungsgesetz auf den Weg brachte, was sie aus meiner Sicht nie hätte tun müssen: Zumindest im Raum Bad Brückenau wurden bis zum Gesetz vom örtlichen Heizungsbauer nur noch Wärmepumpen verkauft, ab dem Gesetz, bzw. in der Vorbereitung dazu plötzlich wieder jede Menge Gasthermen („schnell, solange das noch geht!“). Die Notwendigkeit dazu kapiere ich bis heute nicht, CO2 hin oder her, das macht für mich nur Sinn, wenn ich darüber nachdenke, wer davon profitieren möchte: Wärmepumpenindustrie? Damit zusammenhängend eON & Co? Die Dinger brauchen ja [viel] Strom und dummerweise scheint im Winter, wenn man die besonders braucht, die Sonne wenig, sodaß man sie mit eigener PV betreiben könnte. Holzfeuerung, so munkelt man, soll ja inzwischen auch nicht mehr als „CO2-neutral“ angesehen werden, es macht Feinstaub und wird zunehmend dämonisiert, so beobachte ich das. Da ist es egal, ob man sein eigenes Holz vom eigenen Wald, ob man Hackschnitzel, die von gestutzten Autobahngebüschen stammen, verbrennt. Da gab es mal EINEN Pluspunkt fürs Landleben, nämlich den Zugang zu Hackschnitzeln, Holz. Dann kommen so „Stadtgrüne“ daher und wollen es am liebsten verbieten. Dazu kann ich nur zur Vorsicht mahnen: Das Volk ist schon sauer genug auf euch.
So, und da bin ich erstmal nur bei der Heizung und noch nichtmal beim (auch politisch) elektronikvermurksten Auto. Ja, die Wahlen im Osten ist auch eine Rechnung für diesen abgelieferten Murx, aber auch für etliches, was über Jahrzehnte vorher verbockt wurde: Ärztemangel, Lehrer fehlen bzw. die gingen ja alle so plötzlich in Rente,… Meine Frau wurde in den 00er Jahren in Bayern als Referendarin nicht nur mies behandelt (780€/Monat, dafür wird vorausgesetzt, daß man ein Auto hat, womit man auch mal 400km am Tag irgendwohin zu einem Seminar und zurückfahren kann), sondern auch politisch motiviert und mies benotet. O-Ton einer Prüferin danach „Ja, stimmt, da haben wir Sie falsch benotet. Da haben Sie eben Pech gehabt.“ – Meine Frau arbeitet heute in Hessen, auch deswegen. Ich weiß aber auch von vielen Lehrerabgängern damals, die keine Arbeit fanden und sich umorientieren mu´ßten. Heute haben wir den Salat, Probleme made by Politik&Beamtentum (Schulamt), aber das spricht ja auch keiner in der Politik an.
Oder das Gesundheitssystem, das Dank Pharmalobby zugrunde gerichtet wurde. Nein, lieber nicht ansprechen.
So nun speziell zu Thüringen: Liebe Thüringer. Ihr hattet über Jahre einen guten, demokratischen Ministerpräsident gehabt. Einer, der sich nicht zu schade war, 4 Jahre in einer Minderheitsregierung zu sein, also sich in ein „politisches Scheißhaus“ zu setzen. Das hätte von der Union keiner gemacht, das wette ich, von der AfD schon garnicht. Denen wäre das „nicht stabil genug“. Was heißt „Minderheitsregierung“ ? Man muß jegliche Vorhaben auch mit der Opposition absprechen, beschließen. Daß dabei einiges liegenblieb, liegt dabei in der Natur der Sache. Nun habt ihr euch einen Führer gewählt, der halt auch keine Mehrheit hat. Noch nicht, müßte man vielleicht sagen. Die AfD hat 0,3% weniger als die NSdAP am 30.1.1933. Mal schauen, ob da noch der eine oder andere Paukenschlag kommt. Die AfD würde ja gerne mit der Union, die sich (noch?) ziert. Naja jedenfalls scheint das spannend zu werden, drückt man es positiv aus.
Positiv könnte man sagen, daß die Etablierten noch einmal einen Schuß vor und noch nicht in den Bug bekommen haben. Aber lernt man daraus? Ich denke nicht. Achso, ja, nun wird über die „Sperrklausel“ gejammert, die ja in Thüringen die AfD nun hat. Hint: Ohne 5%-Hürde wäre das nicht passiert.
Achso, ja, ich halte weder das BSW noch die AfD für eine Alternative, die sind wahrscheinlich, was Lobbying angeht, noch schlimmer, aus meiner Sicht werden die aus Moskau bezahlt, wofür es ja inzwischen zumindest in der AfD Hinweise zu geben scheint. Aber vielleicht hackt da eine Lobbykrähe der anderen kein Auge aus? ich weiß es nicht. Wer eine der Parteien wählt, der wählt den putinschen Mafiastaat. Schlicht so sehe ich das.