Verfassungswidrige Gesetzgebung?

Laut Netzpolitik.org bzw. Open-report.de könnte es nun doch zu „Internet-Sperren gegen Kinderpornografie“ kommen. Zumindest haben ein paar CDU-Hardliner unsreren Innenminister De Maizière dazu aufgefordert, mit zum Teil irrwitzigen Argumenten.
Daß dies im Grunde Zensur ist und gegen das Grundgesetz verstößt, scheint diese Herren nicht zu jucken. Doch Dank der gigantisch Großen Menge der Nichtwähler wurde ja diese Regierung erst möglich.

5 Gedanken zu „Verfassungswidrige Gesetzgebung?“

  1. „…..Doch Dank der gigantisch Großen Menge der Nichtwähler wurde ja diese Regierung erst möglich….!“

    Also das hört sich bald an wie: „Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient..“!

    Ich finde da machen sich einige Herrschaften es viel zu einfach!!!

    Wer was verdient oder verdienen soll, möchte ich gar nicht beurteilen und das sagt Jesus auch das wir das nicht tun sollten,

    und auf IHN berufen sich ja die meisten HIER!!!

    PS: Es steht Euch Allen natürlich frei meine Kommentare zu ignorieren!

    Für mich tut es der Wahrheit keinen Abbruch!

    Doch wer sitzt eigentlich wirklich im „Elfenbeinturm…??“

  2. Stimmts bei uns etwa nicht? So sind nunmal die „Spielregeln“ der Demokratie. Je weniger wählen gehen, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, daß Deppen Chaoten wählen. Also haben die, die nicht wählen gehen, ihre Verantwortung der Demokratie gegenüber nicht wahrgenommen. Und damit kommen die an die Macht, die unser Grundgesetz untergraben (wollen).
    Das hat erstmal mit Jesus nichts zu tun, so ist das unsrige, weltliche System. Im Himmel gibts ein Königreich. Und ganz ehrlich: Wenn der König gut ist, und davon gehe ich aus, dann ist das besser als jede Demokratie.

  3. Ja, so ist „unser“ so „weltliches“ System! Ja so sind wir eben-> weltlich und klischee verbunden, daß ein „Glaube“ auch nicht mehr als „reines“ Wertesystem taugt, wenn er eben nur auf Autorität begründet ist!
    Und das bedeutet für mich „Königreich“…es ist für mich bald schon der gleiche pseudo-mittelalterliche „Plunder“ der eigentlich nichts besseres bieten kann, als den alten schon längst verlorenen Kampf seit dem Mittelalter nochmal zu kämpfen, wie z.B. der Pseudo-Kreationismus deutlich zeigt!

    …“Wenn der König gut ist…“

    Mir sind da viel zu viele „Wenn und Abers“ dabei als daß ich mich darauf verlassen könnte!

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